Wann sollte ich eine Marke eintragen lassen, Annelie?

Markeneintragung
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Wer ist Annelie?

Annelie ist Rechtsanwältin für IT und Markenrecht aus Jena  und hugennottenvertriebener „Ossi“ aus einer Mode und Textilfamilie (Geburtsort Plauen).

Auch die Welt hat sie bereits gesehen. Als Au Pair studierte Annelie in Jena, Washington DC und Bloomington, IN, USA.

Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin und ist seit Januar 2018 Rechtsanwältin bei der Kanzlei STÄMMLER RECHTSANWÄLTE in Jena.

Was sie noch ist? New Work-Enthusiastin!

 

Und privat so?

Annelie bezeichnet sich als Teilzeithippie mit Schuhtick und als digitale Nomadin to-be. 

Ganz nebenbei ist sie zweifache Jungsmama (5, 7) und verheiratet.

Keine Lust auf lesen/anhören? 

Wenn du weder Bock auf Podcast noch Blog hast, dann schaue das Interview einfach hier an:

Annelies Schwerpunkte

Nadine:Was sind denn deine Fokusthemen in Sachen Recht?

Annelie: Meine Spezialisierung sind das Marken-, Wettbewerbs- und IT-Recht. André mein Kollege deckt das Urheber- und Medienrecht und den Datenschutz ab. Zusammen bilden wir das Anwaltsteam – wir sind eine Kanzlei für digitales Wirtschaftsrecht. Wir beraten Start-Ups und KMUs deutschlandweit und sind in Thüringen fester Bestandteil der Gründerszene.

Neben Jena haben wir eine Niederlassung in einem Co-Working Space Erfurt und arbeiten auch in Jena eng mit dem Leuchturm-Coworking-Space zusammen.

Besonders viel Spaß macht mir neben der Beratung, die Weitergabe von Wissen in Workshops. So bin ich Dozentin an der Bauhaus-Universität Weimar sowie für die STIFT (Stiftung für Technologie, Innovation, Forschung Thüringen). Dort bin ich Teil des Accaterator Programms – ein Boot Camp um StartUps „investment ready“ zu machen.

Wann macht die Markeneintragung Sinn?

Nadine: Erkläre uns doch einmal, was genau hinter dem Thema Markeneintragung steht? Es gibt hier schließlich auch Unterschiede wie Wort und Bildmarke?

Annelie: Eine Marke weist einer bestimmten Bezeichnung eine Ware und/oder Dienstleistung zu. Beispiel wenn man „Diesel“ hört, denkt man an Kleidung. Wenn man Apple hört assoziiert man es mit hochwertigen elektronischen Geräten. Was viele Gründer verwechseln, mit einer Markeneintragung schützt man sich nicht umfassend einen Namen/Produktbezeichnung sondern man schützt die Bezeichnung für konkret zu bestimmende Waren/Dienstleistungen.

Wortmarken sind die stärksten Marken. Ein Wort-/Bildmarke ist im Prinzip nur in der graphischen Darstellungsform wie sie im Register eingetragen ist geschützt, d.h. wenn man das Logo bzw die WB-Marke ändert, dann ist auch der Markenschutz dahin. Manchmal kann es sinnvoll sein eine WB-Marke eintragen zu lassen, nämlich dann, wenn sogenannte absolute Schutzhindernisse gegen die Eintragung einer Wortmarke stehen. Dann muss die WB-Marke aber ein besonderes graphisches Element haben. An dieser Stelle sollte man sich gut informieren oder beraten lassen, da man sonst mit einer Zurückweisung des Markenantrages rechnen muss und so auch die Anmeldegebühr verliegt/ nicht erstattet bekommt.

Nadine: Wann macht eine Eintragung Sinn? 

Annelie: Eine Eintragung ist sinnvoll, wenn man nicht möchte, dass Wettbewerber sich oder ihre Produkte gleich oder ähnlich benennen. Verhindern kann man das dann mit einer eingetragenen Marke, in dem man gegen den „Nachahmer“ rechtlich vorgeht. Das kann man auf der mildesten Stufe über eine sogenannte Berechtigungsanfrage tun. Soweit man aber sicher ist, dass der Wettbewerber das bewusst macht, sollte man gleich im Wege einer markenrechtlichen Abmahnung dagegen vorgehen. Außerdem kann man als Markeninhaber gegen neuere Marken innerhalb von drei Monaten nach einer Eintragung Widerspruch beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) einlegen und somit eine Eintragung verhindern.

 

Wann darf ich das ® nutzen?

Nadine: Kann ich nach der Eintragung dann das kleine ® hinter meine Marke hängen? Und wenn ja, warum sollte ich das tun?

Annelie: Wenn die Marke eingetragen ist und um ganz sicher zu sein, auch die 3-monatige Widerspruchsfrist abgelaufen ist, dann kann man das „r“ hinzufügen. Dabei ist ganz wichtig, dann man es an die konkrete Markenform anbringt. Beispiel: wenn ich eine WB-Marke „LaLeLu“ habe, dann darf ich das „r“ nur an diese Graphik anbringen und nicht beispielsweise im Text hinter das Wort.

Vor Markeneintragung sollte man das „r“ niemals anbringen, das kann zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen führen. Das „r“ hat hier in Deutschland lediglich einen Marketingeffekt.

Kosten der Markeneintragung

Nadine: Mit welchen Kosten für eine Eintragung muss ich denn rechnen? 

Annelie:

  • Die Gebühren für das DPMA für eine deutsche Marke betragen 300,00 EUR für drei sog. Nizzaklassen.
  • Es gibt insgesamt 45 Klassen, in denen alle Waren- und Dienstleistungen unterkommen. In der Regel kommt man damit hin.
  • Eine Unionsmarke, die Schutz in allen 26 EU-Mitgliedsstaaten genießt, kostet 900,00 EUR für zwei Klassen 
  • jede weitere Klasse kostet 150,00 EUR.

Dazu kommen ggf. die Kosten für anwaltliche Dienstleistungen – dabei kommt es auf den Rechercheumfang an.

Ich würde sagen, dass die Anwaltskosten hier so zwischen 300,00 EUR/netto und 600,00 EUR liegen.

Soweit nicht nur eine Identitätsrecherche, sondern auch eine Ähnlichkeitsrecherche beauftragt wird, können die Kosten erheblich steigen. Dafür lagert man dann aber auch das Haftungsrisiko aus.

 

Nadine: Lohnt es sich, meine Marke auch außerhalb des eigenen Landes eintragen zu lassen?

Annelie: Es kommt darauf an, welche Märkte man „bespielen“ möchte. Soll ein Produkt europaweit vertrieben werden, dann bietet sich eine Unionsmarke an.

Typische Fragen

Nadine: Welche typischen Fragen rund um das Thema Marke stellen GründerInnen dir immer wieder? 

Annelie:

  • „Ich möchte meine Firma schützen lassen.“

    • Man schützt im Markenrecht keine Firma – sondern eine Bezeichnung für Waren- und Dienstleistungen. Die Firma ist der Name eines Unternehmens, dass ins Handelsregister eingetragen ist. D.h. Einzelunternehmer (ohne HR-Eintragung) haben gar keine Firma, gleiches gilt für die GbR.

  • „Ich habe so ein schönes Logo und möchte das als WB-Marke schützen lassen“
    • Ja, kann man machen, aber wenn die Bezeichnung als Wortmarke eintragungsfähig ist, würde ich diese immer vorziehen und die WB-Marke ggf. zusätzlich anmelden.

Nicht so toll ist auch, wenn Gründer sich mit dem Thema Unternehmensbezeichnung/ Markenrecherche (auch ohne eigene Markeneintragung) gar nicht befassen. Dann kann es durch eine Abmahnung und deren Folgen sehr schnell sehr teuer werden.

Nadine: Gibt es bei der Domainregistrierung etwas auf das ich achten sollte?

Annelie: Ja! Auch schon vor der Registrierung einer Domain sollte man eine Markenrecherche vornehmen. Auch hier können schon rechtliche Gefahren drohen.

Youtube Video von Annelies Kanzlei-Kollegen: 

Du willst deine Marke selbst anmelden?

Wir wissen, dass besonders Gründerinnen noch kein großes Budget für all die vielen Dienstleistungen haben, die eigentlich hilfreich wären…
Also hat sich die liebe Annelie die Mühe gemacht und einen kleinen Leitfaden inklusive vieler hilfreicher Links für dich erstellt. So kannst du deine Marke einfach selbst anmelden!

 

Hier kannst du vorab recherchieren, ob deine Marke bereits eingetragen ist:  DPMA

 

Marke selbst anmelden

Annelies FAQ zum Thema Markenanmeldung gibt´s hier.

Hinweis:
Noch ein kleiner Hinweis am Rande. Bitte vergiss nicht, dass alle meine Inhalte keine Rechtsberatung darstellen. Meine Gäste und ich berichten lediglich über unsere Erfahrungen und geben dir persönliche Tipps. Wenn du allerdings neben dem Thema Markenrecht auf der Suche nach rechtlicher Unterstützung bist, hör dir gerne auch die Folgen mit meinem Freund und Anwalt Markus an, um zu sehen, ob er dir vielleicht sympathisch ist und ihr zusammenarbeiten wollt. Und falls ja, schreib mir eine Mail an nadine@mama-business.de  oder buche einen kostenlosen Kennenlern-Termin mit Markus.

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